Volltextveröffentlichungen (4)

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• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährleistung einer ordnungsgemäßen medizinischen Versorgung bei Abschiebung in die Türkei und Vorliegens einer psychischen Erkrankung; Voraussetzungen für die Feststellung eines Abschiebungsverbots in die Türkei; Maßgeblichkeit des Bestehens einer konkreten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2005 - 8 A 1242/03

  Türkei, Krankheit, Posttraumatische Belastungsstörung, Paranoid-halluzinatorische …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Maßgebend ist allein das Bestehen einer konkreten individuellen Gefahr für die genannten Rechtsgüter ohne Rücksicht darauf, ob sie vom Staat ausgeht oder ihm zuzurechnen ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, ; vgl. zu der früheren - weitgehend wortgleichen - Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zudem: BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, BVerwGE 105, 383 ff., und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 ff.

  Vielmehr ist der Begriff der Gefahr im Ansatz mit dem im asylrechtlichen Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit angelegten Gefahrenbegriff identisch, wobei allerdings aufgrund der Tatbestandsmerkmale der "konkreten" Gefahr für "diesen" Ausländer als zusätzliches Erfordernis eine einzelfallbezogene, individuell bestimmte und erhebliche Gefahrensituation hinzutreten muss, vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46, und Urteil vom 9. März 1996 - 9 C 116.95 -, NVwZ 1996, Beilage Nr. 8, S. 57 m.w.N., die überdies landesweit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, a.a.O.

  Möglich ist jedoch auch eine Beratung oder Behandlung als Privatpatient bei einem der vielen niedergelassenen Fachärzte oder der - zumeist im Ausland (USA) - umfassend ausgebildeten Psychologen, Psychiater, psychotherapeutisch tätigen Ärzten oder Neurologen, deren Wirkungskreis sich aber fast ausschließlich auf die Großstädte bezieht, vgl. zur medizinischen Grundversorgung: OVG NRW, Urteile vom 27. Juni 2002 - 8 A 4782/99.A -, , und vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; Auswärtiges Amt, Lageberichte vom 20. März 2002, S. 46 f., vom 9. Oktober 2002, Seite 49 f., vom 19. Mai 2004, S. 46 ff. vom 27. Oktober 2007, S. 36/37 und Anlage, vom 11. April 2010, S. 26 ff. und Anlage II, sowie vom 18. April 2011, S. 24 ff. und Anlage II.

  Schließlich ist es auch möglich, im Fall einer Abschiebung der Klägerin in die Türkei eine gegebenenfalls notwendige sofortige Übernahme der Behandlung z.B. durch Absprachen mit der Flughafenpolizei und dem medizinischen Dienst am Flughafen Istanbul sicherzustellen, vgl. zu Letzterem: OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O., m.w.N.; vgl. i.Ü.: OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Januar 2007 - 8 A 2005/05.A - und vom 9. Januar 2007 - 8 A 1983/05.A -, beide .

  Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung von einem Förderfonds für Sozialhilfe und Solidarität, von der Stiftung für Sozialhilfe und Solidarität, von religiösen Stiftungen, von Verwandten und - für eine Übergangszeit - auch von der Ausländerbehörde zu erbitten, vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O., m.w.N.; Auswärtiges Amt, Lagebericht vom 27. Oktober 2007, S. 36/37 und Anlage zum Lagebericht.

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Maßgebend ist allein das Bestehen einer konkreten individuellen Gefahr für die genannten Rechtsgüter ohne Rücksicht darauf, ob sie vom Staat ausgeht oder ihm zuzurechnen ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, ; vgl. zu der früheren - weitgehend wortgleichen - Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zudem: BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, BVerwGE 105, 383 ff., und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 ff.

  Eine drohende Gesundheitsgefahr ist "erheblich", wenn eine Gesundheitsbeeinträchtigung von besonderer Intensität zu erwarten ist, namentlich sich der Gesundheitszustand wesentlich oder sogar lebensbedrohlich verschlechtern würde, vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O.

  "Konkret" ist die Gefahr, wenn diese Verschlechterung "alsbald" nach der Rückkehr des Betreffenden in den Heimatstaat einträte, weil er dort auf unzureichende Möglichkeiten der Behandlung seiner Leiden trifft und anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte, vgl. BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O.

  Gefahren, die sich allein als Folge oder im Zusammenhang mit der Abschiebung ergeben, fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes, sondern sind von der Ausländerbehörde im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen, vgl. dazu: BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463, vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21, vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O., und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 -, BVerwGE 105, 322.

  Dabei kann ein "zielstaatsbezogenes" Abschiebungsverbot auch in einer Krankheit begründet sein, unter der der Ausländer bereits in der Bundesrepublik leidet, und weil der Begriff der "Gefahr" hinsichtlich des Entstehungsgrundes nicht einschränkend auszulegen ist, steht es der Feststellung des Abschiebungsverbotes auch nicht entgegen, wenn die zu besorgende Gefahr durch die individuelle Konstitution des Ausländers (mit-)bedingt wird, vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O.

• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Dies kommt insbesondere in Betracht, wenn der Ausländer bei einer Abschiebung einer extremen individuellen Gefahrensituation ausgesetzt würde und das Absehen von einer Abschiebung daher verfassungsrechtlich zwingend geboten ist, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteile vom 20. Oktober 2004 - 1 C 15/03 -, vom 21. März 2000 - 9 C 41.99 -, vom 7. September 1999 - 1 C 6.99 -, und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, alle ; Verwaltungsgericht (VG) Aachen, Urteile vom 11. Juli 2011 - 6 K 2302/09.A -, vom 3. September 2007 - 5 K 1081/06.A -, und vom 19. Dezember 2005 - 6 K 684/03.A - VG Ansbach, Urteil vom 27. Juli 2010 - AN 1 K 10.30149 -, alle .

  Maßgebend ist allein das Bestehen einer konkreten individuellen Gefahr für die genannten Rechtsgüter ohne Rücksicht darauf, ob sie vom Staat ausgeht oder ihm zuzurechnen ist, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, ; vgl. zu der früheren - weitgehend wortgleichen - Regelung des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zudem: BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, BVerwGE 105, 383 ff., und vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 ff.

  Vielmehr ist der Begriff der Gefahr im Ansatz mit dem im asylrechtlichen Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit angelegten Gefahrenbegriff identisch, wobei allerdings aufgrund der Tatbestandsmerkmale der "konkreten" Gefahr für "diesen" Ausländer als zusätzliches Erfordernis eine einzelfallbezogene, individuell bestimmte und erhebliche Gefahrensituation hinzutreten muss, vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46, und Urteil vom 9. März 1996 - 9 C 116.95 -, NVwZ 1996, Beilage Nr. 8, S. 57 m.w.N., die überdies landesweit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, a.a.O.

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2002 - 8 A 4782/99

  Keine Gruppenverfolgung der Kurden in der Türkei

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Möglich ist jedoch auch eine Beratung oder Behandlung als Privatpatient bei einem der vielen niedergelassenen Fachärzte oder der - zumeist im Ausland (USA) - umfassend ausgebildeten Psychologen, Psychiater, psychotherapeutisch tätigen Ärzten oder Neurologen, deren Wirkungskreis sich aber fast ausschließlich auf die Großstädte bezieht, vgl. zur medizinischen Grundversorgung: OVG NRW, Urteile vom 27. Juni 2002 - 8 A 4782/99.A -, , und vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; Auswärtiges Amt, Lageberichte vom 20. März 2002, S. 46 f., vom 9. Oktober 2002, Seite 49 f., vom 19. Mai 2004, S. 46 ff. vom 27. Oktober 2007, S. 36/37 und Anlage, vom 11. April 2010, S. 26 ff. und Anlage II, sowie vom 18. April 2011, S. 24 ff. und Anlage II.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2007 - 8 A 2005/05

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Schließlich ist es auch möglich, im Fall einer Abschiebung der Klägerin in die Türkei eine gegebenenfalls notwendige sofortige Übernahme der Behandlung z.B. durch Absprachen mit der Flughafenpolizei und dem medizinischen Dienst am Flughafen Istanbul sicherzustellen, vgl. zu Letzterem: OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O., m.w.N.; vgl. i.Ü.: OVG NRW, Beschlüsse vom 31. Januar 2007 - 8 A 2005/05.A - und vom 9. Januar 2007 - 8 A 1983/05.A -, beide .
• BVerwG, 29.03.1996 - 9 C 116.95

  Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Annahme eines Abschiebungsschutzes nach § …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Vielmehr ist der Begriff der Gefahr im Ansatz mit dem im asylrechtlichen Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit angelegten Gefahrenbegriff identisch, wobei allerdings aufgrund der Tatbestandsmerkmale der "konkreten" Gefahr für "diesen" Ausländer als zusätzliches Erfordernis eine einzelfallbezogene, individuell bestimmte und erhebliche Gefahrensituation hinzutreten muss, vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46, und Urteil vom 9. März 1996 - 9 C 116.95 -, NVwZ 1996, Beilage Nr. 8, S. 57 m.w.N., die überdies landesweit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, a.a.O.
• BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96

  Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Gefahren, die sich allein als Folge oder im Zusammenhang mit der Abschiebung ergeben, fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes, sondern sind von der Ausländerbehörde im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen, vgl. dazu: BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463, vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21, vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O., und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 -, BVerwGE 105, 322.
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99

  Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Gefahren, die sich allein als Folge oder im Zusammenhang mit der Abschiebung ergeben, fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes, sondern sind von der Ausländerbehörde im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen, vgl. dazu: BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463, vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21, vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O., und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 -, BVerwGE 105, 322.
• BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 71.01

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welcher Wahrscheinlichkeitsmaßstab im …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Vielmehr ist der Begriff der Gefahr im Ansatz mit dem im asylrechtlichen Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit angelegten Gefahrenbegriff identisch, wobei allerdings aufgrund der Tatbestandsmerkmale der "konkreten" Gefahr für "diesen" Ausländer als zusätzliches Erfordernis eine einzelfallbezogene, individuell bestimmte und erhebliche Gefahrensituation hinzutreten muss, vgl. OVG NRW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46, und Urteil vom 9. März 1996 - 9 C 116.95 -, NVwZ 1996, Beilage Nr. 8, S. 57 m.w.N., die überdies landesweit droht, vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, a.a.O.
• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Aachen, 30.01.2012 - 6 K 625/10

  Gefahren, die sich allein als Folge oder im Zusammenhang mit der Abschiebung ergeben, fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes, sondern sind von der Ausländerbehörde im Rahmen des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen, vgl. dazu: BVerwG, Urteile vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 -, DVBl. 2003, 463, vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 21, vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, a.a.O., und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 -, BVerwGE 105, 322.
• VG Aachen, 19.12.2005 - 6 K 684/03

  Türkei, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• VG Aachen, 03.09.2007 - 5 K 1081/06

  Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines iranischen Staatsangehörigen in den Iran bei …
• VG Ansbach, 27.07.2010 - AN 1 K 10.30149

  Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens; Behandelbarkeit psychischer …
• BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99

  Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
• BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

• VG Aachen, 11.12.2012 - 6 K 2152/11

  Anspuch auf Anerkennung als Asylberechtigter bei einer Nichterweislichkeit einer …

  In der Person des Klägers liegen auch keine Umstände vor, die es rechtfertigen und erfordern, von einem besonderen Ausnahmefall auszugehen, weil die in der Türkei grundsätzlich vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten in seinem Fall für ihn gleichwohl nicht erreichbar sind, vgl. zu derartigen Einzelfällen: VG Aachen, Urteile vom 30. Januar 2012 - 6 K 625/10.A - und vom 11. Juli 2011 - 6 K 2302/09.A -, beide .